Polizeiliche Maßnahmen auch gegen angemeldete Mahnwachen - Solidarität mit Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz!


Viele Medienvertreter*innen schauten im Nachhinein zu den Aktionen am Montag auf die Blockade und die Polizeimaßnahme gegen 27 Antifaschist*innen. Zu Recht! Jedoch gibt es an dem Montag Abend in Chemnitz noch mehr zu skandalisieren.

Unsere Freund*innen von Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz, der Seebrücke Chemnitz und der Partei DIE LINKE. Chemnitz hatten Mahnwachen unter dem Motto "Für Solidariät, gegen rechte Hetze und Verschwörungmythen" in Chemnitz angemeldet. Sie mobilisierten zu Kundgebungen mit 10 Personen, angemeldet und wie in der sächsischen Corona-Verordnung vorgegeben. Die Mahnwache von Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz konnte jedoch nicht an der Stelle stattfinden, an welche sie angemeldet war. Wieso? Weil das Ordnungsamt augenscheinlich Platz für eine nicht angemeldete, nach Corona-Verordnung illegale Demonstration von Corona-Leugner*innen machen wollte. Damit hat das Ordnungamt und die Polizei eine angemeldete und genehmigte Kundgebung wegen einer verbotenen Demonstration verschoben. Aufstehen gegen Rassismus sagte dazu: "Bahn frei für Holocaust-relativierende Coronaleugner*innen-Demos? Dafür Einschränkungen der Versammlungsfreiheit für die Vernünftigen? Was ist hier noch verhältnismäßig?".

Nicht nur bei der Auflösung der Blockade, der Polizeigewalt gegen die Gegendemonstrant*innen und die zahlreichen Anzeigen gegen Antifaschist*innen wurde mit zweierlei Maß gemessen - auch bei der Kundgebung von Aufstehen gegen Rassismus. Wir bedanken uns bei unseren Freund*innen, welche sich den Schwurblern entgegen stellen wollten. Volle Solidarität an Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz!

zweima