Wie schon letzte Woche in Dortmund, haben die Neonazis gegen die Route der antifaschistischen Demonstration „Nazis nicht in Ruhe lassen! Wir klingeln euch raus!“ in Chemnitz am Samstag den 28.August Klage eingereicht.
Donnerstag Mittag veröffentlichte „Pro Chemnitz“ einen Text zu unserer Demonstration. In diesem nennen sie nicht nur unsere exakte Route samt angemeldeten Zwischenkundgebungen, sondern auch noch die Namen unserer Anmelder und projizieren ihre eigenen Gewaltphantasien auf unsere Demonstration, um in gewohnter Weise unseren legitimen antifaschistischen Protest zu diffamieren.
Klage eingereicht hat Martin Kohlmann, Anwalt der rechten Szene, welcher immer wieder Rechtsterroristen und Holocaust-Leugner vertritt und Vorsitzender der extrem rechten Bürgervereinigung „Pro Chemnitz“ sowie der Gründer der neuen Partei „Freie Sachsen“ ist – einem Sammelbecken für alte NPD-Kader, Verschwörungstheoretiker und andere militante Neonazis. Kohlmann erdreistet sich als unbeteiligter Dritter in das Selbstbestimmungsrecht unserer Demonstration einzugreifen, indem er eine angebliche Bedrohung und einen Eingriff in die Persöhnlichkeitsrechte seiner Nazimandanten durch unsere Demonstration herbeihalluziniert.
Wir sind von diesem Schritt nicht überrascht. Schon letzte Woche klagten die Neonazis von „Die Rechte“ aus Dortmund gegen die antifaschistische Demonstration in Dortmund Dorstfeld auf Grund einer ähnlichen Argumentation. Eine neue Qualität und äußerst bedenklich ist der Umstand, dass es Nazis seitens der Behörden ermöglicht wird, den Verlauf unserer Demonstration zu beeinflussen noch bevor wir einen Versammlungsbescheid in den Händen haben. Wollen Behörden und Gerichte in Zukunft wirklich jedem dahergelaufenen Nazi die personenbezogenen Daten unserer Anmelderinnen, Demorouten und Auflagen aushändigen…?
Dennoch blicken wir der Klage entspannt entgegen: Die Neonazis scheinen schon zu merken, dass sie in Chemnitz nicht ihre Ruhe finden. Sie fühlen sich durch unsere Präsenz gestört – das befürworten wir! Dennoch widersprechen wir der Argumentation von Pro Chemnitz: für Bürger*innen im Umfeld der Demonstration besteht keine Gefahr. Wir streben an, unsere Inhalte zu vermitteln und werden dazu eine laute Demonstration mit inhaltlichen Redebeiträgen durchführen. Deshalb werden wir auch wie unsere Freund*innen aus Dortmund auf unserer Route und der Durchführung der Demonstration bestehen. Damit wollen wir den Finger in die Wunde legen und die Anwesenheit von Nazis vor Ort aufzeigen. Nazis verschwinden nicht indem wir sie ignorieren.
„Am dritten Jahrestag der größten Nazidemonstration in Chemnitz und tagelangen Hetzjagden und Übergriffen, werden wir laut und deutlich sagen was gesagt werden muss – Chemnitz war und ist das ruhige Hinterland bundes- und europaweit vernetzter Nazistrukturen – und dagegen müssen wir alle zusammen aufstehen.“-Sprecherin des Bündnis Chemnitz Nazifrei
Wir rufen weiterhin unter dem Motto „Nazis nicht in Ruhe lassen! Wir klingeln euch raus!“ am Samstag um 14:00 Uhr zur Demonstration auf. Diese beginnt am Thomas-Mann-Platz vor der Sachsen-Allee.