Chemnitz Nazifrei

Für eine gerechte Zukunft!

Die Lügen der Polizei – Pressespiegel & unser erneutes Statement

Zahlreiche Medienvertreter*innen berichteten über den Montag Abend in Chemnitz. Wir hatten noch in der Nacht eine Pressemitteilung, gemeinsam mit der Grünen Jugend Chemnitz, verschickt. Wir sind froh, dass so viele über die Vorkommnisse berichtet haben und wollen ein paar Presse-Artikel teilen:

Freie Presse vom 30.11.2021: 400 Gegner der Coronamaßnahmen laufen als ungenehmigte Demo durch Chemnitz: „Der genaue Hergang der Eskalation war am Abend ebenso unklar wie der Grund für die augenscheinliche Ungleichbehandlung beider Demonstrationen.“

Tag24 vom 01.12.2021: Großer Wirbel um Chemnitzer Innenstadt-Demo: Das sagt die Polizei dazu „Wer hingegen wirklich Mut bewiesen hat, ist die kleine Gruppe von Gegendemonstranten, die sich der gewaltigen Überzahl von Corona-Gegnern entgegenstellte. Bezahlt wurden sie dafür mit Anzeigen und Polizeigewalt.“

Freie Presse vom 30.11.2021: Polizei misst bei Demos in Freiberg, Zwickau und Chemnitz mit zweierlei Maß: „Aggressives Verhalten indes ist weder auf einem unabhängig von der Polizei aufgenommenen Beweisvideo zu erkennen, noch wurde solches von zufällig anwesenden Reportern festgestellt. Stattdessen wurden die Journalisten Zeuge harter Durchgriffe. Konkret eines regelrechten Anspringens von Personen, offenbar, um diese zu Boden zu werfen, sie dann mit gespreizten Armen auf den Asphalt zu drücken und anschließend mehrere Personen zu fesseln.“

t-online am 30.11.2021: Unkontrollierte Corona-Demos: Der Sheriff, der sie laufen lässt: „Während der dortige 300-Personen-Umzug durch die Straßen wanderte, hatte sich die Polizei den 27 Gegendemonstranten gewidmet. Von der Darstellung, diese hätten versucht, eine Polizeikette zu durchbrechen, rückte der Sprecher allerdings auf Nachfrage ab.“

Freie Presse vom 01.12.2021: Zugriff bei Chemnitzer Demonstration am Montag: Wen oder was schützte hier die Polizei?: „Bei dem Einsatz, bei dem Gegendemonstranten von einigen Polizisten im Lauf angesprungen, auf den Boden geworfen und gefesselt wurden, gab es nach Angaben des Bündnisses ‚Chemnitz Nazifrei‘ Verletzte.“

MDR am 30.11.2021: Kritik am Vorgehen der Polizei bei unerlaubten Corona-Demos in Sachsen: „Der Vorfall zeige erneut, wie nah die Polizei mit den sächsischen Querdenkenden kooperiere. Bisher seien kaum oder keine Maßnahmen ergriffen worden, um dies zu unterbinden. ‚Wir fordern, dass das sächsische Innenministerium den Fall aufarbeitet‘, meint Sammy Geyer, und Konsequenzen eingeleitet werden.“

Viele Medienvertreter*innen haben auch die Polizei nach ihrem Handeln gefragt. Spannend sind die verschiedenen Aussagen. Im Artikel der Freien Presse am 01.12.2021 stand noch dieses Statement der Polizeidirektion Chemnitz: Man habe „eine körperliche Auseinandersetzung befürchtet“ . In einem Polizeibericht vom Montagabend hieß es: einige der linksorientierten Personen hätten dem Gegenüber Schirme entgegen gehalten „und die Konfrontation gesucht“ .

Wir schließen uns hier dem Linken-Stadtrat Klaus Bartl an: „Dass das Entgegenhalten von Regenschirmen gefährlicher eingeschätzt wird als 300 Menschen, die sich an keinerlei Regeln halten, ist absurd“ . Schon hier erwähnte die Freie Presse , dass auf Videos von der Situation keinerlei körperliche Provokationen seitens der Antifaschist*innen zu sehen war. Das harte Durchgreifen der Polizei begründet diese später in ihren Medieninformationen mit diesem Satz: „als die Teilnehmer des Aufzugs ihre Route änderten, versuchte die aus 27 Personen bestehende Gruppe die Polizeikette zu durchbrechen“ Im Beitrag von t-online kann man nachlesen, dass die Polizei im Nachhinein von ihren Lügen abrückt: „Von der Darstellung, diese hätten versucht, eine Polizeikette zu durchbrechen, rückte der Sprecher allerdings auf Nachfrage ab.“ Auch für die Tatsache, dass die Polizei die illegale Demonstration der Corona-Leugner*innen nicht stoppte, gibt es Schuldige: die Antifaschist*innen der Gegendemo. „Für das Ahnden von Ordnungswidrigkeiten der rund 300 ‚Corona-Spaziergänger‘ habe die Polizei dann – wie eigentlich vorgesehen – keine Kapazitäten mehr gehabt.“ steht im Artikel des MDR.

Außerdem erwähnte die Polizei, dass ihr Ziel gewesen wäre „die Rädelsführer des Aufzugs aus der Anonymität zu holen“ . Dies sei nicht erreicht wurden, da die Polizei mit den Antifaschist*innen beschäftigt war. Wir fragen uns: Was habt ihr die letzten Wochen gemacht? Seit Wochen und Monaten laufen diese Corona-Leugner*innen. Seit Monaten kann man sehen, wer zu diesen Aufmärschen mobilisiert. Seit Monaten kann man beobachten, wer auf den Aufmärschen als organisierend auftritt. Auch am Montag konnte man beobachten, wie die Polizei offensichtlich Ansprechpartner auf der unangemeldeten Demonstration hatte. Wir bleiben gespannt, ob die Polizei in Zukunft die Rädelsführer feststellen und kontrollieren kann. Wir haben jedoch das Vertrauen verloren.